Arbeitslosengeld 2 (ALG2, Hartz4)

Veröffentlicht auf von Nix


01. Januar 2010. Alg2 die verfassungswidrige Säule (Telepolis).

 

20.  Oktober 2009. Die Regelsätze wurden bisher nur über den Daumen gepeilt (Sueddeutsche).


19. Oktober 2009. Verfassungsgericht prüft Regelsätze für Kinder und Erwachsene (Sueddeutsche).

05. August 2009. Immer mehr Selbständige unter den Arbeitslosengeld-2-Emfpängern (Focus).


27. März 2009. Hartz 4- Ermittlungen sind sehr oft nicht legal (taz). Kürzungen weil man einen Ermittler nicht ohne Ankündigung in die Wohnung lässt sind oft illegal. Man sollte im Zweifelsfall sofort Widerspruch einlegen und klagen. Zwischen den Jobcentern findet ein Wettbewerb um die meisten Sanktionen statt. Daher nimmt man es mit den Gesetzen an der Stelle nicht so genau.


25. Februar 2009. Immer mehr Selbständige benötigen wegen sinkender Einkommen Hartz 4 (Focus).


24. Februar 2009. Die SPD fordert jetzt kurz vor den Wahlen eine Reform von ALG2 für Kinder (Focus). Ich darf an der Stelle daran erinnern dass es (nicht nur) die SPD war welche gegen einen Inflationsausgleich für Hartz 4 Empfänger (Stern) war und verhindert hat dass man die derzeitigen Sätze überprüft um festzustellen wie hoch der Hartz 4 Satz überhaupt sein muss dass der Empfänger in Würde (Grundgesetz Artikel 1) davon leben kann. So eine Forderung macht sich gut. Vor den Wahlen wird nichts mehr geschehen und danach kann man es dann immer noch verzögern.

21. Februar 2009. Twister (Bettina Winseman) beschreibt bei Telepolis wie Hartz 4-Empfänger das Rettungspaket für unsere notleidende Alkohol-  und Tabakindustrie darstellen.

Der Vorsitzende der JU in Bayern, Stefan Müller, kritisiert den ALG2-Empfängerfeindlichen Ausspruch von Philipp Mißfelder (CDU) und fordert eine Entschuldigung. Von mehreren Bezirksverbänden der JU kommt die Forderung nach einem Rücktritt (Sueddeutsche).


20. Februar 2009. Philipp Mißfelder (Vorsitzender der Jungen Union) zeigt seine nichtvorhandene soziale Kompetzenz (Sueddeutsche) und stempelt ALG2 Empfänger als Alkoholiker und Raucher ab.
Der Chef der Deutschen Kinderhilfe, Georg Ehrmann, zeigt dass er wegen der selben nicht vorhanden Kompetenz den falschen Job gewählt hat. Nur weil einige Alkoholabhängig sind meint man allen vorschreiben zu dürfen wie sie zu leben haben. Da wird die Zahl 2,1 Millionen Kinder in den Raum geworfen von denen die meisten gar nichts mit der Sache zu tun haben. Wieviele von diesen Kindern leben nicht nur in Alkoholikerfamilien sondern auch in Hartz4 Familien? Das ist hier erst einmal die Frage.

Es wird noch nachgelegt. Jetzt möchte man auch noch dickere Menschen bevormunden. Entweder in einen Esskurs gehen oder Kürzung der Mittel (Heute). Was bilden sich diese Typen eigentlich ein? Es geht diese Herrschaften einen ... an wie jemand anders mit seinem Einkommen umgeht so lange er nicht straffällig wird.

Es gibt gerade auch im Managerbereich unzählige die Tabletten-, Alkohol und was weiss ich süchtig sind. Dort sind diese Spezialisten dann dafür diese Drogen freizugeben weil diese Drogen angeblich klüger machen sollen. Die negativen Seiten werden dann völlig ausgeklammert.
Arbeitslosengeld im Vergleich der Länder (FAZ).

Die Abwrackprämie gibt es nicht für ALG2 Empfänger (Spiegel) Selbst wenn sie benötigt würde um das Auto überhaupt finanzieren zu können. Ein privater PKW bis zu einem Wert von 7500 Euro gilt für Hartz4-Empfänger als angemessen.

Der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz der schon mehrmals äußerst negativ aufgefallen ist mit seinen Aufforderungen zum Rechtsbruch (Telepolis) und seine Praktikanten nicht bezahlt (Spiegel) klagt gegen Berlin weil man die Menschen dort seiner Meinung nach nicht schnell genug aus ihrer Wohnung gedrängt hat (taz).


19. Februar 2009. Das Bundessozialgericht entscheidet (Tagesschau) dass ALG2 Empfängern welche in teuren Ballungsräumen wohnen der selbe Wohnraum wie in günstigen ländlichen Gebieten zusteht. Wer vertraglich keine andere Möglichkeit hat dem muss auch die Gebühr für Kabelfernsehen mit den Unterkunftskosten bezahlt werden. Bietet der Vermieter allerdings die Wahl zum Kabelfernsehen nur zusätzlich an besteht kein Anspruch darauf.


18. Februar 2009. Neuordnung der ARGE wird teuer (FAZ).

16. Februar 2009. 600.000 Alleinerziehende leben von Hartz 4 (Sueddeutsche).

12. Februar 2009.
In Deutschland gibt es etwa 900.000 Jugendliche im Alter von 15 bis 24 Jahren die auf Alg2 angewiesen sind (Sueddeutsche). Dazu kommen noch einmal 300.000 junge Menschen die ALG1 bekommen oder bei Förderkursen mitmachen. 3,4 Millionen Menschen unter 25 Jahren haben einen sozialversicherungspflichtigen Job. Das bedeutet dass von vier Jugendlichen unter 25 Jahren einer auf staatliche Hilfe angewiesen ist. Kaum einer davon schafft es aus der Armutsfalle herauszukommen.
1,8 Millionen Kinder unter 15 Jahren leben von ALG2 (Heute).
Staatsanwalt scheitert an der Hotline der ARGE (taz). Die Ausrede mit den Durchwahlen die angeblich nicht herausgegeben werden können weil die Mitarbeiter in einem persönlichen Beratungsgespräch oder bei der Bearbeitung von Akten nicht gestört werden sollen ist einfach nur lächerlich. Dann könnte man ganz einfach eine Telefonsprechstunde einführen in welcher die Sachbearbeiter erreichbar sind während sonst die Hotline drangeht. Ausserdem könnte man einführen dass der Sachbearbeiter wenn er nicht gleich greifbar ist umgehend zurückruft. Ich habe jedenfalls festgestellt als ich 1,5 Monate arbeitslos war dass man mit den Herrschaften nur kommunizieren kann wenn man über ein Telefaxgerät verfügt.

09. Februar 2009.
Neidkultur Alg2 (Nixblog):  Heinrich Alt seines Zeichens Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit stellt die Höhe der Hartz-IV-Regelleistungen für Jugendliche unter 25 Jahren infrage. Er vergleicht dabei Hartz4 mit Ausbildungsvergütung (Focus). Vergißt dabei aber dass bei Azubis im Normalfall Papi und Mami das Essen und so manches andere mitbezahlen während bei einem Kind das auf Hartz 4 angewiesen ist der komplette Lebensunterhalt davon bestritten werden muss. Ausserdem könnte man ja auch die Ausbildungsvergütungen anheben um zu menschenwürdigeren Einkommen zu kommen.


 

Mehr zum Geschehen in diesem Jahr findet man in der Wikipedia: 2009

Wie man mit den Schwächsten unserer Gesellschaft umgeht (Nixblog)

Veröffentlicht in Politik und Wirtschaft

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