Wie die FDP zur Mövenpick-Partei wurde

Veröffentlicht auf von Nix

Aussenminister Guido Westerwelle (Möwenpick-Partei)

Die CSU hängt da durchaus auch mit drin, hat aber ihren eigenen Spendenskandalartikel da sie mit der Bayern LB und der aufschlussreichen Auskünfte Herrn Schreibers von Gar Nix gratis und ohne Spende einen eigenen Artikel spendiert bekommen obwohl bei Gar Nix das Geld dringender benötigt wurde: CSU versinkt im Spendenumpf und die CDU (Nixblog) auch. 

Das Bild mit unserem Aussenminister Hr. Westerwelle (auch Spaßguido genannt) ist übrigens von dem her auch lustig weil es daran erinnert wie die ehemalige FDP und jetzige Möwenpick-Partei in Hessen Hr. Koch nachdem er die Wahrheit  oder sowas Ähnliches im Untersuchungsausschuss gesagt hat im Amt gehalten hat.

 

01. April 2010. Die Bundestagsverwaltung hat eine sogenannte Sachverwaltsaufklärung zu einer Spende von 2006 für für die Mövenpickpartei eingeleitet. Möglicherweise wurde eine Spende in Höhe von 100.000 Euro in Rechnungen verschiedener Höhe gestückelt (Sueddeutsche).

 

31. März 2010. Die Mövenpickpartei will die Steuern für Benzin senken damit die Ölmultis ähnlich wie Hoteliers noch mehr einnehmen können (Heute, Welt).

 

30. März 2010. Die Mövenpickpartei und das Universum. Ein Verlag profitiert massiv von Aufträgen die von der gelden Partei beschaftt werden (Sueddeutsche).

 

26. März 2010. Rüdiger Sagel (Linkspartei), Abgerdneter im Landtag von Nordhrein-Westfalen ist der Meinung dass die FDP extremistisch ist. Er hat eine Studie in Auftrag gegeben welche Abgeordneten eine braune Vergangenheit haben dabei hat sich herausgestellt dass mehr als 40 Abgeordnete ihre nationalsozialistische Vergangenheit nicht veröffentlicht haben. Dabei sexhs Fraktionsvorsitzende der FDP durchgängig seit dem Krieg bis in die 70er Jahre. In der CDU gibt es seiner Ansicht nach auch Verfassungsgegner (Telepolis).


25. März 2010
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Die Pöstchen mehren sich. Die Mövenpickpartei stellt mit Hellmut Königshaus als Nachfolger von Reinhold Robbe (SPD) den nächsten Wehrbeauftragten (Tagesschau).

24. März 2010
. Die enge Verzahnung von Mövenpickpartei und Firmen wie TellSell Consulting (Sueddeutsche).

21. März 2010
. Die Mövenpickpartei startet eine Initiative zugunsten ihrer Klient.. äh nein, der Vermieter (Focus).


18. März 2010. In Brandenburg muss Rainer Siebert, der Schatzmeister der Mövenpickpartei zurüccktreten weil er als Inoffizieller Mitarbeiter für die STASI in der DDR den Spitzel gespielt haben soll (Spiegel).

11. März 2010. Die Mövenpickpartei kann doch auch konstruktive Vorschläge und nicht nur Polemik machen (Stern).

06. März 2010
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Die Mövenpickpartei stellt das Elterngeld in Frage (Focus).

 

05. März 2010. Die undurchsichtige Wahl des neuen Mövenpick-Verfassungsrichters (Telepolis). Die Mövenpickpartei ist feste weiter am Pöstchen verteilen: Der Mövenpick-Abgeordnete Hellmut Königshaus soll neuer Wehrbeauftragter werden (Tagesschau).

03. März 2010
. Jetzt ernennt die FDP auch noch die Vorstände der Bundesbank. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Ludwig Thiele hat damit jetzt einen neuen Job (Sueddeutsche).

26. Februar 2010
. Immer da wo Populismus am meisten hermacht ist auch die Mövenpickpartei. Heute macht man den Koch und will Strafen und bei Sexualdelikten verschärfen (macht sich immer gut - kann ja keiner was dagegenhaben) (Welt).

25. Februar 2010
. Die Mövenpickpartei ernennt das Parteimitglied Andreas Paulus zum neuen Richter am Verfassungsgericht wobei sich mir die Frage stellt inwieweit das mit dem "Grundgesetz der Republik Deutschland, Artikel 97 (1): Die Richter sind unabhängig ..." zusammenpasst (Sueddeutsche).

 

24. Februar 2010. May-Britt Liesmann (Mövenpickpartei), Abgeordnete im Stadtrat von Gelsenkirchen und Immobilienmaklerin, wurde dafür bekannt das sie mit Hilfe einer durch Porno-Abmahnungen bekannt gewordenen Regensburger Anwaltskanzlei dubiose Abmahnschreiben an andere Immobilienmakler im ganzen Bundesgebiet wegen angeblich fehlerhaftem Impressum geschickt hat. Bundesjustizministerin kümmern Forderungen nach einer wirksamen Begrenzung derartigen Missbrauchs genau gar nicht (Telepolis).

Auf Wikileaks tauchen Dokumente über Herrn Brüderles Giftschrank auf. Die privaten Versicherungen sind demnach nicht immer der Weisheit letzter Schluss (Telepolis). 

Die Mövenpickerls mögen das Politmagazin "Panorama" nicht (Sueddeutsche).


19. Februar 2010
. Nachdem die Mövenpickpartei mit  Dirk Niebel einen Feind der Entwicklungshilfe zum Entwicklungshilfeminister gemacht hat holt dieser zehn Kumpels ins Haus, darunter Hans-Jürgen Beerfeltz als Staatssekretär dessen Erfahrung zu dem Thema genau so gegen Null tendiert wie die des Ministers selbstpersönlich (Sueddeutsche).

18. Februar 2010
. Gülle wird ausgeschimpft weil Westerwilli die Wähler verprellt (Sueddeutsche).

 

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16. Februar 2010. Im Saarland sollen durch Einfliussnahme von Hartmut Ostermann (Kreisvorsitzender der Mövenpickpartei) stattliche 5 Ermittlungsverfahren gegen den Unternehmer Ostermann wegen dem Verdacht auf Steuerhinterziehung während der Koalitionsgespräche im letzten Herbst eingestellt worden sein. In einem der Unternehmen arbeitete Grünen-Chef Ulrich einige Jahre nebenberuflich für 1500 Euro pro Monat. Ausserdem kümmert sich Mövenpick-Wirtschaftsminister Christoph Hartman mehr um seine neugegründete Erotikfirma in Luxemburg als um den Job für den er vom saarländischen Volk bezahlt wird (taz).

 

14. Februar 2010. Hr. Westerwelle holzt weiter und meint allen Kritikern an seinen Worten die Schuld an Hartz 4 zuschieben zu müssen. Nein Hr. Westerwelle, ich habe diesen grundgesetzwiedrigen Mist nicht angerichtet. Das waren Neolibs wie Sie die durch ihre Verweigerung eines Mindestlohns der zum Leben ausreicht Lohndumping ohne Ende ermöglichten. Von Fr. Kühnast (Grüne) wird er als Politrowdy bezeichnet dem der Diplomatenanzug zu gross ist (Spiegel, Sueddeutsche, Tagesschau). Der Wissenschaftsminister von NRW, Andreas Pinkwart (Mövenpickpartei) ist der Meinung dass Westerwelle die Partei nicht mehr alleine führen sollte (Welt).

 

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13. Februar 2010. Das Gesetz zum Steuervorteil für Hotels ist absoluter Murks und stiftet bei Verbrauchern und Hotels Verwirrung (Sueddeutsche).

Heiner Geißler ist der Meinung dass unser Aussenminister von der Mövenpickpartei ein Esel ist weil er das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich Hartz 4 in Frage stellt und die Bezieher als "spätrömisch dekadent" bezeichnet (Tagesschau).

 

12. Februar 2010. Hr. Westerwelle, seines Zeichens Chef der Mövenpickpartei rastet aus und will die Armen unserer Gesellschaft weiter ausbluten um wieder einen Lohnabstand zu denen man im Zuge des Lohndumping zu wenig bezahlt herzustellen (Spiegel).

 

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01. Februar 2010. Wie das Mändelchen im Wind neu ausgerichtet wird (Sueddeutsche). Die Mövenpickpartei im Tiefflug (Spiegel). Die SPD möchte eine namentliche Abstimmung zur Abschaffung der gesenkten Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen (Welt). Der Kumpel von Hr. Brüderle, Hans-Joachim Metternich soll mit 8 Mitarbeitern zu einem Einkommen von Durchschnittlich mehr als 15.000 Euro / Monat als Kreditmediator bei Streitigkeiten zwischen Banken und Firmen vermitteln. Warum das der Steuerzahler bezahlen soll ist Gar Nix schleierhaft. Für Streitigkeiten muss Otto Normalverbraucher einen Anwalt bemühen und selbst bezahlen (Welt).

30. Januar 2010
. Die Mövenpickpartei macht versurcht sich an einer Rückwärtsrolle und will die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen aussetzen und im Rahmen der ominösen grossen Steuerreform von der seit Jahren geredet wird die aber nie kommt neu regeln (Tagesschau, Sueddeutsche).

 

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27. Januar 2010. Die Mövenpick-Partei verliert in den Umfragen an Zustimmung (Focus).

 

23. Januar 2010. The Winner of Gesundheitspolitik ist? Die Pharmaindustrie (Spiegel).

Die FDP hatte am 12. September 2009 von der Firma Solarworld ein Abendessen für potentielle Spender organisiert bekommen. Dabei waren Guido Westerwelle und  Hermann Otto Solms und gab es wohl Rekordspenden. Wenige Wochen danach verschwand die geforderte Reduzieerung der Fördermittel für Photovoltaikanlagen um 30'% aus dem Koalitionsvertrag. Dafür wurde ein "Dialog mit der Solarbranche vereinbart (Spiegel, Sueddeutsche).

Spendenankündigung bei der FDP zum Atomausstieg
21. Januar 2010. Die notleidende Pharmaindustrie wurde von Hr. Peter Sawicki, seines Zeichens Oberster Medikamentenprüfer befreit (Tagesschau, Spiegel, Telepolis). Neben günstigen Hotelbetten gibt es auch exklusiv für FDP-Mitglieder bei der Deutschen Krankenversicherung satte Rabatte (Sueddeutsche). Ein Blick auf die Macht der Lobyisten (Stern).


20. Januar 2010. Spenden bedrohen die Demokratie (Sueddeutsche). Die FDP hat nichs mehr mit einem liberalen Gesellschaftsverständnis zu tun (Sueddeutsche). Streit im Bundestag über Parteipenden für FDP und CSU (Tagesschau). Auch die CDU erhielt 100.000 Euro von einem Hotelbesitzer (Stern). Der Koalitionsvertrag der Lobbyinteressen (Sueddeutsche).



19. Januar 2010. Die FDP mimt den Empörten und hat gaaar Nix damit zu tun. Tue ich auch immer wenn ich ertappt werde (Focus, Sueddeutsche). Der neue Name der FDP lautet Mövenpick-Partei (Spiegel, Stern). Manche sagen auch Freie Deutsche Hotelpartei (Stern).
Die süße Verführung durch Spenden (Sueddeutsche).
Campact hat jetzt eine Seite eingerichtet  auf welcher man bei der Mövenpick-Partei eine Spende für den Atomausstieg (Nixblog) ankündigen kann (Campact.de).
1und1 - ... bevor der Domainname weg ist
18. Januar 2010. Grosse Geschenke erhalten die Freundschaft. Auch die Milliardärsfamilie Finck war mit Spenden für CSU und FDP sehr großzügig (Spiegel). Man ist in Erklärungsnot (n-tv).

17. Januar 2010. Die Spenden des Hotelbarons (Telepolis, Tagesschau).

16. Januar 2010. Die FDP hat von einem Hotelbesitzer 1.100.000 Euro innerhalb eines Jahres bekommen und für Hotelbsitzer die Mehrwertsteuer gekürzt. Wenn ich jetzt böse wäre würde ich darauf kommen dass sich die FDP kaufen lassen hat und kriminelle Machenschaften im Spiel sind (Spiegel, Welt).


 

Mehr zum Geschehen in diesem Jahr findet man in der Wikipedia: 2010


Mobile_phone_infobox.pngSehr günstige Handys und Handys im Bundle gibt es bei Eteleon





Das Bild vom Mobiltelefon stammt von Wikimedia Commons von Andrew Fitzsimon
und wurde unter der public domain Lizenz veröffentlicht.
Das Bild von Aussenminister Guido Westerwelle stammt von Wikimedia Commons von Cgaa
und wurde unter der Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported Lizenz veröffentlicht.

Veröffentlicht in Politik und Wirtschaft

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