Landtagswahl Sachsen 2009

Veröffentlicht auf 30. August 2009 von Nix

In Sachsen (Wikipedia) sind der CDU als grösster Partei mehr als 130.000 Wähler (jeder 7te Wähler) davongelaufen. Sie konnte ihr Ergebniss nur dadurch gerade noch so halten dass die Wahlbeteiligung stark gesunken ist. Die CDU verliert 0,9%.

Der SPD sind noch einmal 15.000 Wähler davongelaufen. Trotzdem bekommt sie durch die niedrigere Wahlbeteiligung einen um 0,6% höheren Anteil an den gültigen Stimmen. SPD-Spitzenkandidat Thomas Jurk übernimmt trotzdem die Verantwortung für das schlechte abschneiden der Partei und tritt mit sofortiger Wirkung zurück (mdr, Sueddeutsche).

Wahrscheinlich ist eine neue Regierungskoalition unter Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) (Wikipedia) mit der FDP. Möglich wäre aber auch weiterhin eine Partnerschaft zwischen CDU und SPD.

Die Wahlbeteiligung lag bei 52%. 2004 waren es noch knapp 60%. Die Gruppe der Nichtwähler mit ca. 48 % die bei weitem grösste Partei. Unter % NW in der Tabelle findet man die Anteile der Parteien wenn die Nichtwähler eingerechnet werden. Die CDU als sogenannte Volksparteien konnte gerade noch 20,6% erreichen wenn die Nichtwähler eingerechnet werden.

Die neue Sitzverteilung wird folgendermassen aussehen: CDU 58, Die Linke 29, SPD 14, NPD 8, FDP 7, Grüne 9.
Sitzverteilung nach der Wahl vom 19. September 2004: CDU 55, Die Linke 31, SPD 13, NPD 8, FDP 7, Grüne 6, Fraktionslos 4.

15. September 2009. In Sachsen haben sich CDU und FDP auf eine Regierungskoalition geeinigt (Welt, Heute).

17. September 2009. Der Koalitionsvertrag (taz):
- Es wird keine Verlängerung der Schulzeit bis zur sechsten Klasse geben wie von FDP gefordert. Der Zugang zum Gymnasium wird erschwert. Neu ist dass nach der sechsten Klasse eine neue Bildungsempfehlung ausgesprochen werden kann.
- Für höhere Semester sollen bei Überschreitung der Regelstudienzeit Studiengebühren erhoben werden.
- Bei der Abschaffung der Mittelebene der Landesdirektionen soll es "Bewegung" geben.
- Zum geplanten Versammlungsgesetz soll ein Kompromiss gefunden worden sein und es keine "Schäuble-Methoden" geben.
- Das Programm "Weltoffenes Sachsen gegen Rechtsextremismus" soll weitergeführt werden.
- Stanislaw Tillich (CDU) ist Kandidat für den Ministerpräsidentenposten. Er soll vorraussichtlich am 24. September gewählt werden.
- Matthias Rößler (CDU, 54 Jahre, Wikipedia) ist Kandidat für den Posten des Landtagspräsidenten.

29. September 2009. Stanislaw Tillich (CDU) (Wikipedia) wird mit knapper Mehrheit gewählt. Zwei Abgeordnete aus dem eigenen Lager haben gegen ihn gestimmt (Sueddeutsche).

Vorläufiges Amtliches Endergebnis
	Partei		Anzahl 2009	% 2009	% NW	Anzahl 2004	% 2004	% NW	Differenz
0	Wahlberechtigt		3.509.195	100%		3.554.542	100%
0	Wähler		1.830.815	52,17%		2.118.792	59,61%		-7,44%
0	Nichtwähler		1.678.380	47,83%		1.435.750	40,39%		+7,44%
1	CDU	Wikipedia	723.000	40,2%	20,6%	855.203	41,1%	24.1%	-0,9
2	Die Linke	Wikipedia	370.199	20,6%	10,6%	490.488	23,6%	13,8%	-3,0
3	SPD	Wikipedia	187.222	10,4%	5,3%	204.438	9,8%	5,8%	+0,6
4	FDP	Wikipedia	178.869	10,0%	5,1%	122.605	5,9%	3,5%	+4,1
5	Grüne	Wikipedia	114.984	6,4%	3,3%	106.771	5,1%	3,0%	+1,3
6	NPD	Wikipedia	100.832	5,6%	2,9%	190 909	9,2%	5,4%	-3,6
7	Tierschutzpartei	Wikipedia	36.914	2,05%	1,1%	34.068	1,6%	1,0%	+0,45
8	Piratenpartei	Wikipedia	34.620	1,93%	1,0%				+1,93
9	Freie Sachsen	Wikipedia	24.267	1,35%	0,7%				+1,35
10	PBC	Wikipedia	7.565	0,42%	0,2%	13.880	0,7%	0,4%	-0,28
11	SVP	Wikipedia	4.400	0,24%	0,1%				+0,24
12	BüSo	Wikipedia	4.093	0,23%	0,1%	11.299	0,5%	0,3%	-0,27
13	REP	Wikipedia	3.350	0,19%	0,1%				+0,19
14	DSU	Wikipedia	3.039	0,17%	0,1%	11.133	0,5%	0,3%	-0,33
15	Humanwirtschaft	Wikipedia	2.241	0,1%	0,1%				+0,1
16	Freie Wähler	Wikipedia	1 539	0,1%	0,0%		-	-	+0,1

Wahlprognosen um 18 Uhr

Erste Prognose ARD: CDU 41%, Linkspartei 20,5%, SPD 10%, FDP 10,5%, Grüne 6%, NPD 5,5%
Erste Prognose ZDF: CDU 40,5%, Linkspartei 21%, SPD 10%, FDP 10,5%, Grüne 6%, NPD 5,2%

Hochrechnungen

Erste Hochrechnung ARD: CDU 40,9%, Linkspartei 20,5%, SPD 9,9%, FDP 10,5%, Grüne 6,1%, NPD 5,5%
Erste Hochrechnung ZDF: CDU 40,7%, Linkspartei 20,9%, SPD 10%, FDP 10,1%, Grüne 5,9%, NPD 5,4%

Quellen: Statistisches Landesamt Sachsen, ARD (Tagesschau), ZDF (Heute), Sueddeutsche, Spiegel, Wikipedia

Mehr zum Geschehen in diesem Jahr findet man in der Wikipedia: 2009

Mehr zum Thema Wahlen findet man hier unter: Landtagswahl Saarland 2009, Landtagswahl Thüringen 2009,
Regionalwahl Stuttgart 2009, Europawahl 2009, Wahlkampf und Wahlversprechen, Parteien zur Europawahl,
Wahltag in Hessen, Wahlkampfgetöse 2009, Frauenwahlrecht in Deutschland