Ursula Gertrud von der Leyen (CDU) - Arbeitsministerin

Veröffentlicht auf 19. April 2009 von Nix

Sie ist eine geb. Albrecht (8. Oktober 1958 in Brüssel, Belgien) und wird auch "Zensursula" genannt. (Wikipedia). Sie hat 7 Kinder.

Ihr Vater ist Ernst Carl Julius Albrecht (Wikipedia) der am Celler Loch (Wikipedia) beteiligt war.

Seit 2005 ist sie Bundesfamilienministerin. Von 2003 bis 2005 war sie Familienministerin des Landes Niedersachsen.

1987 hat Frau von der Leyen ein Medizinstudium an der Medizinischen Hochschule Hannover mit dem Staatsexamen und ihrer Approbation als Ärztin abgeschlossen.

16. April 2007. Die steile Karriere der Zensi (FAZ) ein Geflecht aus Intrigen (FAZ).

Elterngeld

1. Januar 2007. In Deutschland wird unter der Führung von Frau von der Leyen das Elterngeld eingeführt und Erziehungsgelt abgeschafft. Kinderarmut (Nixblog - ... und wieder trifft es die Schwächsten) wird mit dem kompliziertesten aller Paragraphen kleingerechnet (blätter.de) Medienberichte über das Elterngeld wurde nicht über Journalisten bekanntgegeben, sondern von der Werbefirma Schlenker Publik Relations. Diese wurde mit Steuergeldern bezahlt.

Körper, Liebe, Doktorspiele

31.07.2007. Unsere Bundesfamilienministerin entfernt nach sechs Jahren die Broschüre "Körper, Liebe, Doktorspiele" aus dem Repertoire der Behörde weil bei der Kölner Staatsanwaltschaft zuvor eine Anzeige einging derzufolge die Ratschläge zweideutig und zweifelhaft sein sollen (Spiegel).

Jugendschutzgesetz

Oktober 2007. Frau von der Leyen will zur Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes Kinder einsetzen welche bei Testkäufen Händler zu Straftaten verleiten sollen.

Wo bitte geht's zu Gott?

2008. Das atheistische Kinderbuch mit einem kleinen Ferkel von dem Autoren Michael Schmidt- Salomon und dem Zeichner Helge Nynckes soll nach dem Willen der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen indiziert werden damit es nur noch von Erwachsenen gelesen werden darf (3sat). Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien lehnte das jedoch am 6. März 2008 ab (Wikipedia).

Geburtenimplosion - Statistikprobleme

7. April 2009. Die Anzahl der Geburten in Deutschland ist nach Angaben des statisitschen Bundesamts entgegen der Ankündigungen unserer Familienministerin 2008 vom Februar weiter zurückgegangen. 2008 wurden demnach in Deutschland 675.000 Kinder geboren, 2007 waren es noch 685.000 Kinder. 10.000 mehr (taz, Sueddeutsche).

03. August 2009. Die Kinder werden immer noch weniger in Deutschland.Pro 1000 Einwohner gibbet gerade noch 8,2 Kinder während in Irland die Zahl etwa doppelt so hoch ist. Durchschnittlich werden in Europa 10,9 Kinder pro tausend Einwohnern geboren. Sterbefälle gibt es in Deutschland 10,3 pro 1000 Einwohner. Das heisst das die Zahl der Einwohner in Deutschland weiter stark am sinken ist. (Spiegel). Kein Wunder bei der familienfeindlichen Politik die immer mehr in Mode kommt.

04. August 2009. Zensi widerspricht der EU-Studie und meint mal wieder besser rechnen zu können als alle anderen.(Spiegel). Dabei ist sie mit ihren Rechenkünsten im lletzter Zeit ja schon oft genug nicht wirklich positiv aufgefallen. Ich erinnere mich da daran dass es etwa 150 Länder geben soll in denen Kinderpornografie verfolgt wird und ca. 90 Länder in denen man mit Kindern alles machen darf. Laut Wikipedia und meiner Erinnerung an den Erdkundeunterricht gibt es aber nur gut 190 Länder oder die Angaben zur Anzahl der Geburten von 2008 ...

Keine Entschädigung für Heimkinder

12.01.2009. Frau von der Leyen will ehemalige Heimkinder die Zwangsarbeit leisten mussten nicht dafür entschädigen (taz). Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden etwa 800.000 Kinder und Jugendliche aus nicht nachvollziehbaren Gründen in etwa 3000 Heime eingewiesen. In diesen Heimen die oft unter der Obhut von kirchlichen Vereinen wie der Caritas und dem Diakonischen Werk standen wurden viele dieser Kinder gequält und misshandelt. Sie mussten teilweise folterartige Bestrafungen ertragen und industrielle Arbeit ohne Bezahlung und Rentenansprüche leisten. Einige bekamen auch Psychopharmaka, einige wirden jahrelang sexuell missbraucht.

Internetfilter gegen Kinderpornographie

Von ihrer Approbation als Ärztin bis zum November 2008 sind anscheinend mehr als 20 Jahre vergangen bis sie entdeckt was Kinderpornographie und -misshandlung bedeutet (Sueddeutsche). Sie verfügt damit über die ausserordentliche Qualifikation festzustellen dass Kinderpornographie sozusagend ansteckend ist und jeder Pädophil wird wenn er solche Bilder nur anschaut. Dieses Ereigniss hat sie auch gleichzeitig zur Computer- und Internetexpertin gemacht. Sie kennt sich jetzt auch ausserordentlich gut in der Verfolgung dieser Straftaten aus und gleichzeitig ist sie Expertin für die Erstellung von Gesetzen und Verträgen (Nixblog - Kindermisshandlung und Zensurbestrebungen, Wikipedia). Ratschläge von Experten werden nicht benötigt. Wer sich dagegen ausspricht ist ein - um Dr. Hans-Peter Uhl (CSU) zu zitieren: "bürgerrechtsengagierter hysterischer Pseudo-Computerexperte" (Heise) der ja gar keine Ahnung hat um was es geht. Kurz zuvor hat sein Kollege Joachim Hermann (CSU) - Innenminister von Bayern - Kinderpornographie verharmlost indem er sie mit sogenannten Killerspielen gleichgesetzt hat (Heise). Fr. von der Leyen redet gar davon dass 20% aller Internetnutzer zum Teil schwer Pädokriminell sind (Telepolis).

Am 17. April 2009 wird ein Vertrag zwischen den 5 grössten Internetprovidern und dem BKA unterschrieben. Das BKA soll sich verpflichtet haben täglich eine aktualisierte Datei mit MINDESTENS 1000 Adressen zur Sperrung an die Provider zu liefern und die Haftung bei Fehlern zu übernehmen. Der genaue Text wird geheimgehalten. Es soll anscheinend ausschliesslich aussereuropäische Kinderpornographie gesperrt werden (Heise) was mich an Protektionismus (Wiktionary) erinnert. Der grösste Teil dieses unappetitlichen Kuchens liegt in den USA und in Australien. Vor dem Hintergrund ist das wirtschaftliche Interesse von Hr. Riesenhuber (CDU) als Vorsitzender im Aufsichtsrat von Kabel Deutschland und als Aufsichtsratsmitglied von Vodafone (Heise) schon etwas anrüchig. Noch interessanter wird es aber an der Stelle an welcher Hans-Holger Albrecht, der Bruder von Frau von der Leyen, mehrere Pay-TV-Programme betreibt (Wikipedia).

22. April 2009. Die Regierung hat einen Gesetzentwurf verabschiedet der Provider dazu verpflichtet den Zugang zu KiPo zu erschweren und schafft damit eine unkontrollierbare Zensureinrichtung für das Internet.. Ausserdem wird jeder Zugriff aufgezeichnet. Die Daten können dann für die Strafverfolgung genutzt werden. Spätestens 6 Monaten sollen das Hexentreiben losgehen äh die Sperren aktiviert werden. Wikileaks soll im nächsten Schritt auf dem Index landen (Heute, taz, Golem, Heise, Zeit, Tagesschau, Focus). Der Gesetzentwurf wurde innerhalb seltsam kurzer Zeit von Wirtschaftsminister von und zu Guttenberg ausgearbeitet. Guttenberg ist wiederum der Ehemann von Fr. Julia Freifrau von und zu Weiler, die Geschäftsführerin der Organisation "Innocence in Danger" ist (Nixblog).

06. Mai 2009. Von der Leyen - Viel Show und wenig Konkretes (NDR, NDR Video).

11.Mai 2009. Von der Leyen - Gehasst und erfolgreich (Welt)

01. August 2009. Fr. v. d. L. verweigert die Einsicht in die Fahrtenbücher. Sie soll sich regelmäßig mit ihrem Dienstwagen von 2 Chauffeuren aus Bonn zwischen Hannover und Berlin hin und her fahren lassen weil es in Berlin ihrer Meinung nach keine vertrauenswürdigen Fahrer gibt (Telepolis, Stern, Welt). Klarer Fall von "Man sollte nicht mit Steinen werfen wenn man im Glashaus sitzt" und "Wer mit dem Zeigefinger auf andere Leute zeigt, sollte nie vergessen, dass drei Finger seiner Hand auf ihn selbst zeigen" (Gustav Heinemann).

05. August 2009. Ausblendung der Realität aus dem Internet (Telepolis).

16. Oktober 2009. Zensursulas Internetfilter wird von der wahrscheinlichen neuen Regierung aus CDU/CSU/FDP erst einmal ausgesetzt (Heise, Golem, Tagesschau, Spiegel, Spiegel).

24. Oktober 2009. Zensi bleibt auch nach den Wahlen und trotz dem was sie schon verbockt hat weiterhin Familienministerin (Spiegel).

27. November 2009. Nachdem Arbeitsminister Jung wegen seiner Verfehlungen als Kriegsminister (Nixblog) zurückgetreten wurde wechselt Fr. von der Leyen ins Arbeitsministerium und Fr. Köhler (Nixblog) übernimmt das Familienministerium.