Atomenergie - Politisches Gekungel um den Atomausstieg

Veröffentlicht auf von Nix

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02.04.2010. Röttgen tut weiterhin so als ob er "nur" für 8 Jahre Laufzeitverlängerung wäre und sich gegen die p(h)ösen anderen in seiner Partei durchsetzen wolle (Spiegel). Ein ganz mieses Spielchen meiner Ansicht nach mit den Wählern die mit einer grossen Mehrheit am Atomausstieg festhalten wollen.

 

30.03.2010. Atomausstieg vielleicht  später(Tagesschau).

23.03.2010
. Die schwarzgelde Regierung will die Laufzeiten auf bis zu 60 Jahre erhöhen (Spiegel, Tagesschau).

 

15.03.2010. Röttgens Verlogenheit (taz). Milliardengeschenk an die Atomindustrie und daraus resultierende Wettbewerbsverzerrung  wird kritisiert (Telepolis). 150 Kommunen wehren sich gegen längere Laufzeiten (Tagesschau).

 

12.03.2010. SPD Chef Gabriel richtet sein Fähnchen neu aus in dem er von der Aussage abrückt dass "Gorleben tot ist" (taz).

11.03.2010
. Der ehemalige Umweltminister Gabriel wirft der jetzigen Regierung skandalöses Verhalten bezüglich ASSE vor (NDR).

 

26.02.2010. Nach einem internen Positionspapier will die CDU auch nach 2030 noch an der Atomenergie festhalten (Spiegel). Seehofer will die AKWs gleich unbegrenzt lange laufen lassen (Focus).

25.02.2010
. Das AKW Neckarwestheim 1 fährt seine Stromerzeugung auf 250 MW herunter um die Abschaltung bis zum Herbst hinauszuzögern weil die Schwarzgeldkoalition erst nach den Wahlen im Mai ihr wahres Gesicht zeigen und  dann wahrscheinlich den Atomausstieg rückgängig machen wird (SWR).

 

22.02.2010. Der weisnichtwievielte Artikel über Röttgens Pläne. Er will die Konzerne angeblich zur Kasse bitten. Also nix Neues (Spiegel).

21.02.2010
. Bundesumweltminister Röttgen lehnt Sondergenehmigungen für den längeren Betrieb von Biblis und Neckarwestheim ab (taz).

 

20.02.2010. Das Umweltbundesamt ist wie ich der Meinung dass die AKWs bis zum geplanten Ausstieg 2022 locker ersetzt werden können (Heute, Sueddeutsche, Focus), Röttgen will den Ausstieg bis 2030 hinausschieben (Tagesschau) und eckt an weil gewisse Herrschaften wieder nicht rechnen können und nicht wissen dass 2030 acht Jahre nach und nicht vor dem bisher vereinbarten Ende liegt (Welt) und Merkel geht auf Distanz (Heute) und schaltet Röttgen ab (Spiegel).


19.02.2010. Der Wahrheitssager Koch und Oettinger, der Freund des Nazirichters Filbinger (Wikipedia) der Todesurteile unterschrieben hat streiten für den Erhalt der AKWs (Sueddeutsche). Schwarz-Geld kennt die Tücken (taz).

17.02.2010. Seehofer von der LB Bayernpartei ist gegen die angeblichen Pläne von Röttgen (Focus).


16.02.2010
.
Hr. Brüderle von der Movenpickpartei fordert auch heute (Spiegel).

15.02.2010
. Röttgen - Wenn Worte und Taten nicht zusammenpassen (taz).

 

14.02.2010. Röttgens Gründe für den Atomausstieg (Spiegel). Atombrüderle (Mövenpickpartei) ist der Meinung wenn man die seit Jahren nicht wirklich oft am Netz gewesenen AKWs abschaltet würden die Strompreise nach oben gehen (Welt).

 

13.02.2010. Fragen und Antworten zum Atomausstieg (Tagesschau). Röttgen stellt Überlegungen zur schnelleren Abschaltung der AKWs an (Spiegel). Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen stellen sich gegen Umweltminister Röttgen (Focus).

 

12.02.2010. Revolte gegen Umweltminister Röttgen (Tagesschau, taz) von Seiten der Bundesländer (Spiegel).

Experten zweifeln an der Rechtmäßigkeit AKWs durch Umgehung des rot-grünen Atomausstiegsgesetzes durch die Übertragung von Reststrom die Laufzeiten für die AKWs Neckarwestheim 1, Biblis A und Isar 1 zu verlängern (taz).

 

09.02.2010. Der Atomausstiegsstreit zwischen Union und FDP köchelt hoch. Westerwelle ist sauer und Röttgen streitet (Sueddeutsche) sich innerhalb der Union mit Kauder der möglicherweise weggeputscher werden soll und wird von Atomangie verteidigt (Sueddeutsche).

 

08.02.2010. Die Wahlfarce geht weiter. Röttgen legt wegen der fehlenden Akzeptanz der Kernenergie in der Bevölkerung den Ball für die Wahl in NRW weiter vor indem er vorgibt den Kurs zu ändern (Sueddeutsche, Spiegel).

07.02.2010
. Die Stadtwerke sehen den Wettbewerb durch den Ausstieg aus dem Atomausstieg bedroht (taz). Die Taschen der Mitglieder verschiedener Verbände sind schon weit geöffnet um sich an den Mehreinnahmen durch eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten zu bedienen (Telepolis).


06.02.2010. Umweltminister Röttgen (CDU) scheint sich von der Seite der AKW-Befürworter zu verabschieden (Focus, Tagesschau, Sueddeutsche).

05.02.2010. Laufzeitverlängerung kann ausfallen da 2022 bis zum gesetzlichen Ende des letzten AKWs der Anteil der Erneuerbaren auf 40% angewachsen sein wird (taz).

03.02.2010. Am 24. April 2010 soll eine Menschenkette zwischen den AKWs Brunsbüttel und Krümmel gegen die von der Regierung geplante Laufzeitverlängerung demonstrieren (Telepolis).

28.01.2010. RWE Chef Grossmann tut so als ob man die Kernenergie noch lange brauchen würde (Spiegel).

27.01.2010. Die erneuerbaren Energien brauchen keinee Kernenergie sondern einen Ausbau der Stromnetze (taz).

24.01.2010. Mit Reststrom aus dem stillgelegten AKW Stade will man die Laufzeiten für Biblis und Neckarwestheim verlängern (Welt, taz). Die Minister sind sich noch nicht ganz einig bei der Laufzeit. Röttgen will höchstens 8 Jahre verlängern, Atombrüderle 15 bis 20 Jahre. Bundeskanzlerin Merkel will erst im Oktober wenn das Energiekonzept fertig ist über die Rolle der einzelnen AKWs entscheiden (Focus).

23.01.2010. Die Bundesregierung will alle 17 deutschen AKWs am Netz lassen. Egal wie unsicher sie sind. Hauptsache der Rubel rollt (Spiegel, Welt, Tagesschau, Heute, Sueddeutsche, Telepolis).

 

22.01.2010. In den Medien ist es etwas still heute. Ausser Tagesschau spricht verdächtigerweise niemand über das Treffen. Als dann ganz klein, vesteckt und verschämt in den Medien der Unfall in Gronau erwähnt wird weiss ich warum.

So richtig geht die neue Regierung noch nicht gegen den Atomausstieg vor. Das soll erst im Herbst nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen gemacht werden. Für die drei AKWs Neckarwestheim 1, Biblis A und B die dieses Jahr stillgelegt werden will man sich laut der Baden-Würtembergischen Umweltministerin *LOL* Tanja Gönner (CDU) noch was einfallen lassen (Tagesschau, taz).

In der Gronauer Uranfabrik (Wikipedia) wurde am Donnerstag um 14.32 Uhr  radioaktives Uranhexafluorid (Wikipedia) freigesetzt als im Bereich Behältervorbreitung ein als "leer und gewaschen" angelieferter Uranbehälter für eine Druckprüfung vorbereitet werden sollte. Dabei wurde der Mitarbeiter verstrahlt. Ihm soll es aber gesundheitlich gut gehen. Gefahr für die Bevölkerung hat natürlich (wie immer bei Unfällen in Anlagen die mit AKWs zu tun haben) zu gaaaaaaar keinem Zeitpunkt bestanden (Spiegel, Heute, Sueddeutsche, Stern, WDR, taz).

  Spendenankündigung bei der FDP zum Atomausstieg

21.01.2010. Atompoker im Kanzleramt (Spiegel). Die CSU meldet Bedenken gegenüber einer pauschalen Ausweitung der Laufzeiten an (Welt). Rainer Brüderle (Möwenpick-Partei) ist immer noch der Meinung dass man aus dem Ausstieg aussteigen muss (Tagesschau).  

 

20.01.2010. Die Zeit verrinnt hoffentlich zu schnell für eine Verlängerung der Laufzeiten. Noch 77 Tage also bis Anfang April dann müsste nach derzeitiger Rechtslage Neckarwestheim 1 abgeschaltet werden (taz).

 

19.01.2010.  Rainer Brüderle (Möwenpick-Partei) verspricht den Erhalt aller AKWs (Spiegel). Campact hat jetzt eine Seite eingerichtet  auf welcher man bei der Möwenpick-Partei eine Spende für den Atomausstieg (Nixblog) ankündigen kann (Campact.de).

 

18.01.2010. Rainer Brüderle (FDP) schielt auf Profite durch Laufzeitverlängerung (Focus). Eine Gefälligkeitsstudie des BDI verspricht für alle günstigeren Strom wenn die AKWs länger laufen (taz). Das ist aber ungefähr wie der Aufschwung von Fr. Merkel der beim Volk angekommen ist oder die sichere Rente von Hr. Blüm zu bewerten.

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17.01.2010. Unbegrenzte Laufzeiten für AKWs gefordert (Telepolis).

 

15.01.2010. Bundesumweltminister Röttgen verhandelt mit den AKW-Betreibern über längere Laufzeiten (Sueddeutsche).

 

14.01.2010. Der neue EU-Energiekomissar ist der Meinung dass  Kernenergie "eine wichtige Brückenfunktion" hat (Manager Magazin).

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13.01.2010. Der Vorsitzende der Unionsfraktion Volker Kauder will den Prozess zum Atomausstieg aufhalten (Yahoo News).

 

04.01.2010. Streit wegen der Atompolitik (Heise).

 

27.12.2009. Der Herr Koch aus Hessen der dafür bekannt ist immer die Wahrheit zu sagen und nichts als die Wahrheit will dass Atomkrafterke länger laufen und damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien finanziert wird (Focus).

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01.12.2009. Umweltminister Röttgen macht den Bock zum Gärtner und holt den Atomlobyisten Gerald Hennenhöfer als Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit ins Umweltministerium (Tagesschau).


25.11.2009. Der neue Umweltminister Röttgen sieht keine Zukunft für die Atomkraft und spricht davon dass es keinen Ausstieg vom Ausstieg geben wird (Heute).

18.11.2009. Der CSU-Abgeordnete Josef Göppel will eine Laufzeitverlängerung nur dann wenn dafür die Haftungsbeschränkung im Gegenzug aufgehoben wird (Telepolis).

05.11.2009. Die Bundesregierung lässt sich von der Atomwirtschaft über den Tisch ziehen. Erst ab 2014 will man mit 24 Euro für die Verlängerung der Laufzeiten rechnen können weil die ach so teure Nachrüstung der alten Meiler den Gewinn der Konzerne schmälert (Welt).

25.10.2009. Die kommende neue Regierung kippt wie erwartet den Atomausstieg (n-tv).
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18.10.2009. Nachdem sich die künftige Regierung auf längere Laufzeiten geeinigt hat kündigt der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, Widerstand an (Heute, Stern).

17.10.2009. Es wird wohl auch unter der neuen Regierung keine schnelle Verlängerung der Laufzeiten der AKWs geben. Davor werden wohl noch einige Diskussionen über die Sicherheitstechnik kommen (n-tv).

13.10.2009. Die ENBW soll beim AKW Neckarwestheim 1 mindestens eineinhalb Jahre die Stromgewinnung reduziert haben um den alten Schrottmeiler über die Wahlen zu retten (SWR). CDU und FDP wollen der Atomkraft noch eine Chance geben (Sueddeutsche).
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10.10.2009. Die geplanten Laufzeitverlängerungen spalten CDU und FDP (Tagesschau, n-tv). Bundeskanzlerin Merkel will eine Entscheidung bezüglich der AKWs bis nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen hinauszögern (Stern).

09.10.2009. Die Verhandlungsgruppe der zukünftigen Bundesregierung aus CDU/CSU/FDP schlägt die Laufzeitverlängerung vor (Telepolis, Tagesschau, Heute, Spiegel).

08.10.2009. Die neue schwarzgelbe Regierung will die Beschränkung der Laufzeigen für AKWs aufheben (Heute, SWR, n-tv).

07.10.2009. Neue Proteste von Tag zu Tag (taz).

05.10.2009. Die Industrie möchte weniger für Strom bezahlen wenn die Laufzeiten von  AKWs verlängert werden (Spiegel). Die Möglichkeiten der neuen schwarz-gelben Regierung (taz). Joggen gegen Atomkraft (taz). Gorleben besetzt (taz). Die Kungelei zwischen Atomindustrie und Fr. Bundeskanzlerin Merkel (taz). Ausstieg aus dem Ausstieg ist nicht so ganz einfach (taz).

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04.10.2009. Die CDU spricht davon keinen kompletten Ausstieg aus dem Atomausstieg vornehmen zu wollen (Heute). Die Atomindustrie soll für ASSE bezahlen dafür sollen dann einzelne AKWs länger laufen (Focus). Beim Laufzeitpoker soll es um zweistellige Milliardenbeträge gehen (Focus).

 

03.10.2009. FDP droht mit Atomausstieg (Spiegel, Sueddeutsche).

02.10.2009. Neue Koaltion in Deutschland setzt auf veraltete Technologie und macht damit den technischen Vorsprung bei den Erneuerbaren zunichte (Sueddeutsche). FDP will für längere Laufzeiten eine Gegenleistung (n-tv).


01.10.2009. Union will Atomausstieg stoppen und hält an Gorleben fest (Sueddeutsche).

 

30.09.2009. Koalitionspoker um Restlaufzeiten (Welt). Bei der Glaubwürdigkeit der Energiekonzerne gibt es grosse Defizite (Stern). Der Konsens bröckelt (taz).

 

29.09.2009. Widerstand angekündigt (Telepolis). RWE Chef Jürgen Großmann will dass die Laufzeiten aller AKWs incl. Bibls verlängert werden (Tagesschau). Der Widerstand formiert sich (Sueddeutsche).

 

28.09.2009. Diskussion um Atompolitk nach der Bundestagswahl (Nixblog) von gestern die uns leider Gottes eine CDU/CSU/FDP-Regierung beschert hat (SWR, n-tv, Heute).


23.09.2009. Wie die Atomlobby versuchte den Wahlkampf zu beeinflussen (Spiegel, Welt). Die kommende Demo gegen das AKW Fessenheim soll aus dem Zentrum in die Vorstadt abgeschoben werden (taz).

17.09.2009. SPD, Grüne und SSW stimmen im Kieler Landtag gegen die CDU für die Stillegung der AKWs Krümmel und Brunsbüttel (Welt, Heute). 

16.09.2009. Bildungsministerin Schavan hält seit Juni ein Gutachten zurück mit welchem man NACH der Bundestagswahl den Bau neuer AKWs durchdrücken möchte (Heute, Sueddeutsche, Spiegel, Welt, Focus).

08.09.2009. Nur 4% der Wähler erwarten durch längere Laufzeiten bei AKWs sinkende Strompreise. Das müssen genau die gleichen 4% sein die auch an den Osterhasen glauben (taz).

07.09.2009. Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) (Ich streiche das hier mal rot an weil es das erste Mal ist dass jemand von der FDP ein AKW abschalten will und darauf achten werde ob das nach der Wahl am 27. September noch genau so ist) glaubt nicht dass das AKW Krümmel wieder ans Netz geht weil Vattenfall alles denkbar mögliche falsch gemacht hat (n-tv).Die CSU will in Zukunft härter gegen die Atomindustrie vorgehen (taz).

05.09.2009. Besuch aus dem Wendland (taz). Traktor gegen Castor. 40.000 bis 50.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Atomenergie (Welt, n-tv, taz) damit ist die Anti-Atom-Bewegung zurück (taz, Telepolis). Die bezahlte Atomkraftbefürworter-Demo bringt es dagegen auf sage und schreibe 1.300 Demonstranten von denen einige lieber bei der grossen Demo mitlaufen würden (taz).

04.09.2009. Der Anti-Atom-Konvoi nach Berlin rollt (taz) und Berlin strahlt vor Freude über den Besuch der Atomlobby (taz). Die SPD und ihre Glaubwürdigkeit beim Atomausstieg (taz).

03.09.2009. Atomenergie kostet den Steuerzahler 258.000.000.000 Euro (taz) Hilfe! Frau Bundeskanzlerin Merkel - ja, diejenige die mit ihren Entscheidungen bezüglich Morsleben mehr als 2 Mrd. Euro zu verantworten hat mischt sich in die Diskussion ein (Focus). Ausserdem kommt wieder mal die Frage auf ob Deutschland Atomstrom braucht (Focus). Die Anti-Atomkraft-Bewegung läuft sich warm (taz). Zeitzünder im Gesetz zum Atomausstieg (taz).

26.08.2009. An der Börse wird auf eine schwarzgelbe Regierung und damit ein Atom-Comback gwettet (Spiegel).

21.08.2009. Gutachterin stellt fest das Vattenfall nicht über die Kompetenz zum Betreiben eines AKWs verfügt. Krümmel muss stillgelegt werden (Spiegel).

15.08.2009. Atomaufsicht hat Krümmel trotz langer Mängelliste ans Netz gelassen (Spiegel, Sueddeutsche). Ein Brief an die lieben Nachbarn (Sueddeutsche).

01.07.2009. Unsere liebe Bundeskanzlerin Frau Merkel hat noch nicht genug damit in Moorsleben mehrerere Mrd. Euro in den Sand gesetzt zu haben und schleimt sich bei der Atomindustrie ein (Focus).

01.06.2009. Man sieht wie verlogen die CSU ist. Während man auf der einen Seiten gegen jegliche Vernunft an der Atomenergie festhalten will (Focus) kämpft man auf der anderen Seite gegen Atommüllager in der Nähe der eigenen Grenzen (Nixblog).

10.05.2009. Atomlobby will mit Zugeständnissen Laufzeitverlängerungen erreichen (Welt).

27.04.2009. Kampf dem Atomguido (taz).

26.03.2009. das Bundesverwaltungsgericht lehnt die Übertragung von Reststrommengen von dem stillgelegten AKW Mülheim-Kärlich auf die alten AKWs Brunsbüttel und Biblis A ab (Tagesschau).

01.03.2009. Laut einer Umfrage der GFK für die "Welt am Sonntag" will die Mehrheit der Deutschen am Atomausstieg festhalten (Welt).

27.02.2009. Biblis A wurde - angeblich für Wartungsarbeiten die nur gaaanz zufällig bis nach der Bundestagswahl gehen -abgeschaltet (HR-Online) und zeigt damit dass man es eigentlich gar nicht benötigt.

06.02.2009. Die Atomindustrie wurde alleine in Deutschland in der Vergangenheit mit mehr als 100 Mrd. Euro subventioniert um die Preise niedrig zu halten. Vattenfall wird sich vielleicht in 3 bis 4 Jahren dafür entscheiden neue Atomkraftwerke zu bauen (Spiegel). Das bedeutet wir sind bei 2012. Dann kommen die Planungs- und Genehmigungsverfahren. Danach sind wir bei 2015 bis 2016. Dann kommen etwa 8 Jahre Bauzeit dann sind wir bei 2024 in rund 15 Jahren. 'Wenn nun ein größerer Zwischenfall in einem laufenden KKW passiert (und das ist nur eine Frage der Zeit) sind bevor der Meiler ans Netz geht die ganzen Investitionen in Milliardenhöhe pro KKW futsch. Nicht nur meiner Ansicht nach will man mit der Atom-Kampagne im Moment längere Laufzeiten erreichen (Tagesschau). Mehr nicht wirklich.

04.02.2009. CDU Generalsekretär Ronald Pofalla hat mich beruhigt. Er will "nur" eine Verlängerung der Laufzeiten für sichere Kernkraftwerke (Focus). Da es das nicht gibt ist er damit völlig meiner Meinung dass man am Atomausstieg nicht rütteln darf. Derweil haben vor dem Hotel Maritim in dem das Deutsche Atomforum tagte 1200 Menschen unter dem Motto "Eure Lügen bleiben im Gebäude" gegen die Veranstaltung demonstriert (taz).

01.02.2009. Die SPD will einem weiteren Teil ihrer Wähler in den Rücken fallen und bereitet für die Zeit nach den nächsten Wahlen eine Wende in der Atompolitik vor. Sie will danach für längere Laufzeiten der AKWs stimmen (Welt).
In Berlin wird sich am nächsten Mittwoch, dem 4. Februar 2009, im Hotel Maritim das Deutsche Atomforum (taz) treffen. Atomkraftgegner wollen den Tagungsort umzingeln.

1. Juli 1959. Die Atomindustrie gründet mit dem Deutschen Atomforum e.V. ihre eigene PR-Agentur (Sueddeutsche).

Artikel zum Thema Energie im Nixblog


27.03.2010. Atomlager ASSE 

06.02.2010. Atomanlage Majak - Der verschwiegene GAU

30.01.2010. Kernfusion

16.01.2010. Erneuerbare und Energiespeicher 2010

03.01.2010. Elektromobilität

03.10.2009. Atom-"Energie" beim Militär

18.09.2009. Atomkraftwerk Grundremmingen

30.04.2009. Atommüllagerung

21.01.2009. Erneuerbare und Energiespeicher

15.01.2009. Atomkraft "Nein Danke!"

 


 

Mehr zum Geschehen in diesem Jahr findet man in der Wikipedia: 2009


Ähliche Themen sind: Atommüllagerung - ASSE, Gorleben und Co., Erneuerbare und Energiespeicher

Atomkraftwerk Grundremmingen, Atom-"Energie" beim Militär



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Das Bild vom Mobiltelefon stammt von Wikimedia Commons von Andrew Fitzsimon
und wurde unter der public domain Lizenz veröffentlicht.
Das Bild "Kernkraftwerk Biblis" stammt von Wikimedia Commons aus dem Bundesarchiv
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Veröffentlicht in Technik und Wirtschaft

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